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Daybreak @  eday.cc
~ EdaY Newsflash  ~  Berlin ~ 17.06.2010 ~
~ EdaY Newsflash  ~  Iserlohn ~ LK MK ~

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Der Senat von Berlin  Senator fuer Inneres - Koerting
Keine Nagelbombe Innensenator Koerting lueftet erste 
Keine Splitterbombe  Details zur Bauart der "Bombe" 
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Sozialgericht NRW  Darlehen ist kein Einkommen 
Not to cut ALG-II Ob von der Bank oder Verwandten :
Keine Anrechnung  Das Geld ist tabu fuer's Jobcenter

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Berlin's Innensenator Koerting gewaehrt vorab erste Einblicke in die Untersuchung, ob die drei am Tag der Sozialdemo vom 12. Juni 2010 kurze Zeit festgenommen wirklich jenen Sprengsatz geworfen haben, der ein gutes Dutzend demo.begleitende Polizisten geschrammt und zwei von ihnen massiv verletzt hat. [Erste Notiz auf MC5.be]
Allerdings scheint diese Frage, ob die aus Profi : Feuerwerk stammenden Boellerinhalte, von denen das Trio groessere Mengen in einer Wohnung im Ortsteil Tegel gelagert hat auch von ihnen persoenlich in Richtung der Polizelichen Eskorte geschleudert worden sind nach wie vor unklar.
Fuer letzteres gibt es bislang offenbar weder Filmaufnahmen noch Zeugenaussagen. 
Jedoch wissen wir seit einer Pressekonferenz Koerting's von heute Nachmittag, dass die Munition wohl in weit geringerem Umfange mit dem Strafgesetzbuch [StGB] kollidiert, als es zunext den Anschein hatte. 
Weder Naegel noch Metallsplitter waren drin. Die schweren Verletzungen kamen durch Teilchen aus Pappe zu Stande, die entweder von der Ummantelung des Sprengmaterials stammten oder dem Unterteller der Bockwurst eines Passanten. 
Auch ist der Besitz des Schwarzpulver's nur bedingt strafbar. Jemand der beruflich Feuerwerk veranstaltet, kann diese Sorte durchaus gegen Vorlage eines recht niedlich anmutenden Scheinchens im Fachhandel beziehen. Zudem kursiert unter Interessierten eine Menge derartigen Materials das aus Polen oder China stammt, weil es in anderen Staaten Europas voellig frei gehandelt wird. 
Richtig ist sicherlich, dass man damit eine Telefonzelle gelben Typs total auseinander reissen kann. Solches ist rund um Berlin probehalber auch schon recht oft passiert. Man muss nur die einzelnen Sprengkapseln vom Wochenmarkt in Polen aufreissen und das Pulver sammeln.
Allerdings sollte man sich den erheblichen Risiken bewusst sein, denn es handelt sich nicht um militaerischen Sprengstoff, der lediglich dann explodiert wenn er elektronisch gezuendet wird. Diese ganzen Schwarzpulver  - Sorten fliegen einem schon vom Angucken um die Ohren, wenn man gerade in der entsprechenden Stimmung ist. 
Auf jeden Fall konnte durch die kriminaltechnische Untersuchung an der das Landeskriminalamt Berlin's [LKA] seit Samstag fieberhaft arbeitet, nicht nachgewiesen werden, dass der Werfer des Knallfrosches gezielt in der Absicht handelte die Polizisten koerperlich anzugreifen. 
Damit duerfte der seit Tagen verbreiteten Behauptung, es drohe ihm eine Anklage wegen Totschlag, oder wie die CDU sogleich ohne einen Hauch eigenem Augenscheins aus den Akten der Ermittler forderte gar wegen Mordversuch's bereits jetzt jeder Boden entzogen worden sein. 
Gleichfalls unklar bleibt die soziale Zuordnung der drei unter Verdacht geratenen. Sie koennen keiner "linken Gruppe" zugerechnet werden. Es kann sich also auch um ein ganz zufaelliges Ereignis gehandelt haben, bei dem der Taeter eine Kulisse suchte die ebenso gut eine Fanmeile von Fussball - Begeisterten haette sein koennen. In und um Stadien explodieren solche Boeller relativ oft.
Auch die verbreitete Veraergerung ueber die schoene neue Welt der Hartz IV - Gesetze kann insbesondere bei unter 25 Jahren alten Arbeitslosen jederzeit irgend jemanden motivieren, derlei Dinge zu unternehmen ohne dass dies Ausdruck einer terroristischen Strategie oder politischen Theorie sein muss.
Vor diesem Hintergrund muss eine Kampagne gesehen werden, die "Linksextremisten" mit dem Demoknall in Verbindung bringen will. Jede X-Beliebige konnte sich ohne Probleme in die Demonstration hinein begeben und aus ihr agieren. Es ist auch keineswegs geklaert, ob das Knallpaket wirklich aus der Demonstration heraus geschleudert wurde, oder von aussen stehenden Passanten stammte. 
Auch Eberhard Koerting hat ueber's Wochenende einige Versuche in diese Richtung unternommen. Sie zielten vor allem darauf ab, Allianzen mit jenen Gruppen die nicht der parlamentarischen oder gewerkschaftlichen Linken zuzurechnen sind aus dem Kreis der Aufrufer und Organisatoren solcher Demonstrationen hinaus zu draengen. 
Dies kollidiert freilich mit einer langen Tradition Berliner Verhaeltnisse. Seit 1966 laufen diese Trampelpfade gewissermassen parallel. Ihren Hoehepunkt samt wirklich infernalischer Demoereignisse hatten Demonstrationen unter Teilnahme "Antiimperialistischer & Autonomer Gruppen" in den Achtziger Jahren als es gelang die fette Beute der Hausbesetzungen gegen einen CDU-gefuehrten Senat zu verteidigen &  Der Praesident der USA bei seinem Besuch in der Halbstadt am 11. Juni 1982 schon beim Einfliegen der  Airforce One mit massiven Rauchsaeulen brennender Autos und umgeworfener Mannschaftstransporter der Polizei ueber der Innenstadt konfrontiert wurde [Kurfuerstendamm, Nollendorfplatz + Winterfeldplatz]. 
Dass der am Samstag in Erscheinung getretene Traegerkreis solches distanziertes Aufrufen zu einer Demo wirklich  durchsetzen koennte ist allerdings ohnedies zweifelhaft. 
Es handelt sich um eine seit Jahrzehnten zu solchen Gelegenheiten auftretende Gruppe um den einstigen AL, Gruenen &  PDS-Politiker Michael Pruetz der bei der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus mit "seiner" politisch vor allem von Trotzkisten und Autonomen getragenen Berliner WASG landesweit mit einem vehement gegen DIE LINKE gerichteten Wahlkampf auf 3,5 % der Stimmen kam.
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In Bezirken wie Kreuzberg verbuchte die BASG um die 15%.
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Und die sind noch lange nicht durch die Bank so durchgegart, dass man sie holterdipolter wieder in DIE LINKE zurueck fuehren kann. Vielmehr handelt es sich um eine Option in der gerade der "linke Rand" nicht in seiner Buendnistreue irritiert werden darf, wie Pruetz aus leidvoller Erfahrung genau weiss.

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Nusoz. Sie hatte sich beim Grossvater anderthalb Mille geborgt weil ihr eine Bank so sehr auf die Pelle rueckte, dass Gerichtsvollzieher &  Eidesstattliche Versicherung drohten. Mit dem Geld dann ihre dortigen Schulden beglichen.  
So unversehrt wollte die Agentur fuer Arbeit in Iserlohn die junge Frau nicht durch ihre Arbeitslosigkeit hindurch kommen lassen. Der Sachbearbeiter rechnete den Betrag volle Kanne auf ihre Stuetze an, das Arbeitslosengeld II  blieb dadurch zwei Monate aus. 
Nun hat das Sozialgericht entschieden, dass dies nicht rechtens ist. Weil die Frau das per Vertrag geliehene Geld laut Vertragstext bei Beendigung ihrer Lebensphase als Kassiererin wieder zurueck zahlen musste handelt es sich laut Gericht auch nicht um Einkommen. Kredit ist Kredit. Egal ob von der Bank oder vom Grossvater. Eigentlich eine ganz einfache Lektion aus dem kleinen Einmaleins der Juristerei. 
Diese Sichtweise wird sich nunmehr auch die im Westlichen Sauerland gelegene Sozialverwaltung Maerkischer Kreis zu eigen machen muessen. 
Ein Skandal allerdings ist es, dass fuer diese Feststellung durch alle Instanzen bis vor's Bundessozialgericht gerungen werden musste. Immer wieder gewann auch mal wieder der  Maerkische Kreis! 
Die Brandenburgisch - "Maerkische Allgemeine" [MAZ] schildert die Chose auf einem vermutlich "Temporaeren Link" der wahrscheinlich bald schon erlischt. 

================ 1st site_pub: 17.06.2010 ================

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